Probleme sachlich anpacken

Von: Stephan Meyer

Ergebnisse der Klausurtagung - CSU Sulzbach-Rosenberg beschließt auf Klausurtagung Arbeitsfelder der Zukunft

„Ich ziehe nach der diesjährigen Klausurtagung ein durchweg positives Fazit: Fraktion und Vorstand der CSU haben die wichtigsten Themen für unsere Stadt aufgegriffen und die Zielsetzungen für die nächste Zeit formuliert“, so Günter Koller. Gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Norbert Klotz stand der CSU-Vorsitzende der SRZ beim Pressegespräch nach der Klausurtagung des CSU-Ortsverbandes im Gasthaus Wagner am Samstag Rede und Antwort. Den Schwerpunkt der Tagung stellten die Präsentationen der drei Arbeitskreise dar: Den Beginn macht hierbei Hubert Jungbauer, der Vorsitzende des AK Verkehrsplanung. Nach seinem Referat beschlossen die Tagungsteilnehmer, welche Schwerpunkte die CSU in der Verkehrsentwicklung verfolgen wird.

Ein klares Bekenntnis zur Nordumgehung der B14 machte dabei den Anfang: „Es werden in nächster Zeit wieder Fördermittel für den Bundesstraßenbau bereitgestellt. Die Stadt sollte die Gunst der Stunde nutzen“, so Jungbauer. Dass sich die CSU ein schlüssiges Gesamtkonzept zur Verkehrsentwicklung zurechtgelegt hat, unterstrich Günter Koller: „Wenn der Schwerlastverkehr, mit den Armeefahrzeugen, erst einmal über die Nordumgehung fährt, kann man auch einen Kreisverkehr mit vernünftigen Ausmaßen an der Kreuzung Alte Straße/Bayreuther Straße bauen. Damit wäre diese Gefahrenstelle vor allem für Fußgänger entschärft.“ Ein anderes Verkehrsprojekt wünschen viele Bürger schon jetzt: „Es sind in letzter Zeit einige Bürger an mich herangetreten, mit der Bitte, dass die Erzhausstraße in der Nähe des Hochofentores mit einem Mittelstreifen gekennzeichnet wird. Das ist billig, effektiv und somit schnell zu erledigen“, erklärte Norbert Klotz. Den zweiten Themenschwerpunkt stellte der Arbeitskreis Bündnis der Generationen dar. In Vertretung für den Leiter Dr. Stefan Morgenschweis, der auf dem Parteitag der CSU in München geladen war, stellte Günter Koller die Arbeit des AKs vor.

Schwerpunktmäßig war die Kindertagestättensituation Thema der Klausurtagung: Die CSU wird dabei den eingeschlagenen Weg der „Runden Tische“ mit Vertretern der Einrichtungen weiter verfolgen. Sinnvoll wäre es, hierzu auch Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter hinzuzuladen. „Nur wenn man alle wichtigen Gruppen zusammenbringt, lassen sich die richtigen Konzepte zur Kinderbetreuung finden. Unsere Veranstaltungen im Jahr 2005 zur Änderung des Kinderbetreuungsgesetzes fanden regen Anklang. Familien, Jugendliche, Senioren und die Integration ausländischer Mitbürger waren weitere Diskussionspunkte. Norbert Klotz referierte zum dritten Arbeitskreis „Arbeit, Freizeit, Kultur“. „Mit großem Interesse hat unser Arbeitskreis den Bericht über die Diplomarbeit von Jo Chwistek über die Zukunft des Schlackenberges gelesen. Zwei der dort vorgestellten Konzepte könnten für die Stadt ernsthaft in Betracht gezogen werden“, so Klotz. Die Nutzung des Berges zu touristischen Zwecken könne nicht ganz ausgeschlossen werden. Auch der Bau von Energieanlagen könne für die zukünftige Entwicklung nützlich sein. „Wichtig ist jedoch eines: Es muss einen klaren Beschluss des Stadtrates geben. Wenn die Stadt nach Sanierung des Schlackenbergs Interesse an einer Nutzung hat, so muss sich der Stadtrat für ein Konzept entscheiden. Der Fraktionsvorsitzende regte an Ideen zur Klausur des Stadtrats mitzubringen“. Die Bädersituation wurde vom AK auch beleuchtet: Klotz regte an, dass Bürgermeister Geismann beim Innenministerium wegen der Nutzung des BePo-Hallenbades im Winter anfragen soll: „Ich sehe kein Problem darin, dass die Bürger der Stadt Sulzbach-Rosenberg im Winter das Hallenbad der Polizei benutzen. Vielleicht findet sich eine Lösung, fragen kostet nichts.“

Die CSU würde genauso gerne wie Bürgermeister Geismann ein Ganzjahresbad errichten: „Wenn er weiß, wie das zu bezahlen ist, sind wir mit dabei“, so Klotz. Die Tagungsteilnehmer sprachen sich zu diesem Thema dazu aus, Alternativen zu suchen. So sei ein Naturbad mit möglicher Winternutzung als Eislaufplatz vielleicht ein gesünderer Weg für den strapazierten Haushalt. Vorsitzender Günter Koller bedankte sich zum Schluss der Klausurtagung bei den Teilnehmern und vor allem bei den Arbeitskreisleitern: „Durch die Arbeitsgruppen sind wir inhaltlich optimal für die Zukunft gerüstet. Nur wenn wir die Probleme der Stadt sachlich anpacken, sind Lösungen möglich. Es muss auch immer der Kostenfaktor im Mittelpunkt stehen: Bei der derzeitigen Haushaltslage sind utopische Planungen schlicht und einfach fahrlässig“, plädierte Koller zum Abschluss.

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