Schicksalswahl für Bayern

Von: André Haller

EU-Wahlergebnis der CSU entscheidend für Bayerische Interessensvertretung - Europaabgeordneter Albert Deß spricht bei Arbeitskreis Außen- und Sicherheitspolitik

„Seit über 60 Jahren herrscht Frieden in Europa. Dies ist auch der Verdienst der Europäischen Union!“, erklärte Europaabgeordneter Albert Deß am Donnerstag. Auf Einladung des Bezirksverbandes des CSU-Arbeitskreises Außen- und Sicherheitspolitk (ASP) sprach der Parlamentarier im Rosenberger Kettelerhaus. Gleichzeitig rief er dazu auf, am 7. Juni die CSU zu wählen, da sie die einzige Partei sei, die genügend Bayerische Politiker nach Brüssel entsenden kann.

Bezirksvorsitzender Thomas Schmid freute sich in seinem Grußwort darüber, dass man mit dem Thema EU den Saal des Kettelerhauses fast vollständig füllen konnte. CSU-Fraktionsvorsitzender Dr. Stefan Morgenschweis begrüßte die Gäste, die teilweise lange Anfahrtswege in Kauf nahmen und ging auf die Chancen der EU ein. „Wir haben einen Wirtschaftsraum mit über 400 Millionen Menschen, der vor allem für Deutschland wichtig ist“, sagte Dr. Morgenschweis. Peter Wunder vom ASP-Kreisverband Schwandorf führte in seinem Vortrag in die Geschichte und politische Struktur der europäischen Union ein.

Vor allem die Sicherung von Frieden und Freiheit stand in Albert Deß Vortrag im Mittelpunkt. „Ich behaupte, dass es den Krieg in Jugoslawien nicht gegeben hätte, wär es damals Mitglied in der EU gewesen“, so Deß. Der aus dem Landkreis Neumarkt stammende Politiker gab außerdem Einblicke in die tägliche Arbeit des EU-Parlaments: „Es gibt im Grunde keinen Fraktionszwang, weil man jedes Mal neue Mehrheiten auch über Parteigrenzen hinweg suchen muss“, sagte Deß. So komme es schon einmal vor, dass sich Sozialdemokraten und Konservative recht schnell auf Entscheidungen einigen.

„Es ist auch vollkommen egal aus welcher Fraktion ein Antrag kommt. Wir entscheiden rein über den Inhalt“, fügte er an. Er sieht die Arbeit in der europäischen Legislative deshalb als echten Parlamentarismus an. Für die Europawahl am 7. Juni warb Deß um Unterstützung für die CSU: „Jede Stimme für die Freien Wähler ist eine verschenkte Stimme. Die Freien Wähler in Baden-Württemberg sind wegen der Wahlteilnahme der bayerischen FW sogar aus dem Bundesverband ausgetreten“, erklärte Albert Deß. Die CSU sei die einzige Partei, die das Potential hat, Bayern auch weiterhin wirkungsvoll auf Europäischer Ebene zu vertreten.

Im Anschluss an den Vortrag bestand die Möglichkeit, mit Albert Deß zu diskutieren. Willi Morgenschweis, langjähriger Stadt- und Kreisrat, übte Kritik und erhielt viel Applaus. „Die CSU-Leitung muss endlich verstehen, dass man die Leute von der Basis an über die EU aufklären muss. Die Rolle der EU-Gremien ist den meisten Menschen gar nicht bewusst“, so Morgenschweis. Ziel müsse es sein, dass dieser Missstand bei den Spitzenfunktionären der CSU verstanden wird.

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